Abschiebeschutz für alleinstehenden jungen Afghanen in Freiburg

Bescheid des Bundesamtes: bescheid_feb2018

Nach einem Abschiebeversuch im Sommer 2017 hat ein junge Afghane in der Nähe von Freiburg über einen Asylfolgeantrag einen Abschiebeschutz erhalten.  Aus dem Bescheid geht hervor, dass das Bundesamt bei Entschiedungen über Afghanistan sich immer noch an die Bewertung des Auswärtigen Amtes hält, dass die unmittelbare militante Bedrohung für die afghanische Bevölkerung niedrig sei. Der aus Afghanistan geflüchtete junge Mann gehört der Ethnie der Hazara an.  Trotz den bekannten Diskriminierungen und Menschenrechtsverletzungen gegenüber Hazara in Afghanistan weigert sich das Bundesamt nach wie vor hier eine Verfolgung auf Grund einer Gruppenzugehörigkeit zu erkennen. Auf Grund der aussagekräftigen fachärztlichen Atteste jedoch, die der Begründung des Folgeantrags beigefügt wurden, stellte das Bundesamt in diesem Fall eine erhebliche und konkrete Gefahr für Leib, Leben oder Freiheit bei einer Abschiebung nach Afghanistan fest.  Nach der Ankunft in Afghanistan wäre mit einem Suizidversuch zu rechnen. Die Behandlung von psychischen Erkrankungen findet nach wie vor nicht in ausreichendem Maße in Afghanistan statt.  Es gibt in Kabul zwei psychiatrische Einrichtungen und in Herat sowie Jalalabad je eine.  Es mangelt in Afghanistan auch an einem Konzept für psychisch Kranke.  Da eine Behandlung der psychischen Erkrankung des Betroffenen in Afghanistan nicht gewährleistet werden kann, war ein „nationales Abschiebungsverbot im Sinne des §60 Abs. 7 AufenthG“ auszusprechen.

Nach diesem Bescheid hat der Betroffene nun das Recht auf einer Aufenthaltserlaubnis für ein Jahr, die danach verlängert werden kann.  Zur Zeit werden jedoch Sicherheitsprüfungen für alle geflüchtete Menschen aus dem Mittleren Osten, die eine Aufenthaltserlaubnis oder Verlängerung beantragen, durchgeführt.  Geprüft wird beim Landeskriminalamt, Zollkriminalamt, Verfassungschutz, Verteidigungsministerium und Bundesnachrichtendienst.  Diese Prüfung kann über ein halbes Jahr dauern.

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