{"id":976,"date":"2009-08-09T10:59:44","date_gmt":"2009-08-09T08:59:44","guid":{"rendered":"http:\/\/www.fffr.de\/?p=976"},"modified":"2009-08-15T19:01:29","modified_gmt":"2009-08-15T17:01:29","slug":"friedensforum-fordert-umfassende-atomare-abrustung","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.fffr.de\/?p=976","title":{"rendered":"Friedensforum fordert umfassende atomare Abr\u00fcstung"},"content":{"rendered":"

Die Atombomben von Hiroshima und Nagasaki haben im August 1945 und auch in einer langen Folgezeit vielen hunderttausend Menschen Tod und Krankheit gebracht. Seit nunmehr 64 Jahren h\u00e4ngt das Damoklesschwert t\u00f6dlicher atomarer Bedrohung \u00fcber der Menschheit. Der Chefbeauftragte der Vereinten Nationen f\u00fcr atomare Kontrolle und Abr\u00fcstung El Baradei stellte fest, die Gefahr eines Atomkrieges hat sich mit der zunehmenden Verbreitung von Atomwaffen erheblich vergr\u00f6\u00dfert. Nordkoreas Atomr\u00fcstung und das iranische Nuklearprogramm f\u00fcllt die Schlagzeilen der Weltpresse. Israel erw\u00e4gt einen atomaren Pr\u00e4ventivschlag auf die iranische Atomindustrie. Auch die USA unter der Bush-Regierung und die franz\u00f6sische Regierung haben den Iran mit dem Einsatz von Atomwaffen gedroht. Der pr\u00e4ventive Atomwaffeneinsatz geh\u00f6rt auch zur offiziellen NATO-Strategie.<\/span><\/p>\n

Der Internationale Gerichtshof erkl\u00e4rte schon 1996 den Einsatz und die Drohung mit Atomwaffen f\u00fcr v\u00f6lkerrechtswidrig. Der bestehende Atomwaffensperrvertrag verbietet nicht nur die Weiterverbreitung von Atomwaffen, sondern verpflichtet auch die Atomwaffen besitzenden Staaten zur Abr\u00fcstung ihrer Atomwaffen. Der neue US-Pr\u00e4sident Obama hat verk\u00fcndet, er wolle den Atomwaffensperrvertrag wieder aktivieren. Die Friedensbewegung in Deutschland und mit ihr das Freiburger Friedensforum wendet sich vor der Bundestagswahl erneut an die Bundesregierung, den Bundestag und die dort vertretenen Parteien mit folgenden Forderungen:<\/span><\/p>\n

1. Deutschland ist Mitunterzeichner des Atomwaffensperrvertrags und muss so auf die sog. atomare Teilhabe verzichten. Deshalb muss die Bundesregierung endlich daf\u00fcr sorgen, dass die auf dem deutschen Luftwaffenst\u00fctzpunkt B\u00fcchel gelagerten letzten 20 US-Atomwaffen abtransportiert werden.<\/span><\/p>\n

2. Erst danach kann sich die Bundesregierung glaubw\u00fcrdig f\u00fcr die Abschaffung und das Verbot von Atomwaffen in anderen L\u00e4ndern einsetzen. Sie sollte, unterst\u00fctzt vom deutschen Bundestag, eine Vorreiterrolle bei internationalen Verhandlungen \u00fcber atomare Abr\u00fcstung \u00fcbernehmen.<\/span><\/p>\n

3. Die Beseitigung aller Atomwaffen aus Deutschland kann die Initialz\u00fcndung f\u00fcr eine Entwicklung darstellen, die ganz Europa zu einer atomwaffenfreien Zone macht. Die Bundesregierung sollte darauf hinwirken, dass die Atomwaffenstaaten England und Frankreich ihre Verpflichtung zur atomaren Abr\u00fcstung aus dem Atomwaffensperrvertrag erf\u00fcllen und auf die US-Regierung, alle USAtomwaffen aus Europa abzuziehen und keine weiteren sog. Verteidigungsanlagen in Europa zu installieren.<\/span><\/p>\n

4. Seit 1945 sind keine atomaren Bombenexplosionen zur Kriegsf\u00fchrung eingesetzt worden. Aber auf allen neuen Kriegsschaupl\u00e4tzen in Jugoslawien, im Irak, in Afghanistan, im Libanon, im Gazastreifen wurde sog. Uranmunition eingesetzt, die mit Material aus Abf\u00e4llen der Kernkraftnutzung hergestellt wird. Milit\u00e4rs halten den Einsatz dieser Uranmunition wegen ihrer hohen Durchschlagskraft f\u00fcr unverzichtbar. In allen Einsatzgebieten aber wurden gro\u00dfe Fl\u00e4chen f\u00fcr unabsehbare Zeit mit radioaktivem Uranstaub verseucht mit der Folge einer hohen Zahl von zivilen Opfern, besonders bei Kindern. F\u00fcr die mit dem Staub Kontaminierten f\u00fchrt das zur Strahlenkrankheit mit Todesfolge und zu schweren Sch\u00e4den in der Erbfolge \u00fcber Generationen. Davon ist auch eine gro\u00dfe Zahl von Soldaten betroffen, die diese Munition eingesetzt haben.<\/span><\/p>\n

Wir fordern die Bundesregierung auf, den Einsatz dieser Munition durch die Bundeswehr zu verbieten und die Kooperation mit Milit\u00e4reinheiten, die diese Waffen verwenden, zu verweigern. Uranmunition muss international ge\u00e4chtet werden. Die Parlamente m\u00fcssen entsprechend gesetzliche Regelungen schaffen.<\/span><\/p>\n

5. Die Auseinandersetzung mit dem iranischen Nuklearprogramm hat den Zusammenhang von ziviler Atomenergieproduktion und atomarer R\u00fcstung verdeutlicht. Beim Betrieb von Atomreaktoren entstehen langlebige Spaltprodukte, die entsprechend aufbereitet, milit\u00e4risch gen\u00fctzt werden k\u00f6nnen.<\/span><\/p>\n

Wer Atomenergie produziert, wird auch in die Lage versetzt, waffenf\u00e4higes Material herzustellen, neben allen anderen Risiken ein weiteres Risiko, das mit der Atomwirtschaft verbunden ist.<\/span><\/p>\n

Die Friedensbewegung fordert auch deshalb zusammen mit allen Umweltsch\u00fctzern den unwiderruflichen Ausstieg aus der Atomwirtschaft.<\/span><\/strong><\/p>\n


\n Freiburger Friedensforum, St\u00fchlingerstr. 7, 79106 Freiburg
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