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Offener Brief an Forschungsministerin Bauer zur Zivilklausel an den Hochschulen

19. Mai 2012 by ·

Offener Brief

An die Wissenschaftsministerin des

Landes Baden-Württemberg

Frau Theresia Bauer

Sehr geehrte Frau Ministerin,

am 09.05.2012 hat der baden-württembergische Landtag unter der grün-roten Landesregierung über ein Gesetz zur Weiterentwicklung des Karlsruher Instituts für Technologie (KIT) entschieden, wobei die während der Oppositionszeiten von Bündnis90/Die Grünen vehement geforderte Aufnahme einer Zivilklausel, welche militärische Forschungen an der Hochschule verbietet, gefehlt hat.

In einer Informationsveranstaltung am 20. Dezember 2011 haben Sie Ihre eigene Forderung während der Zivilklausel-Debatte im Jahr 2009, als Ihre Fraktion noch in der Opposition des Landtags war, als „Jugendsünde“ bezeichnet.

Während wir die Datierung Ihrer Jugend ins Jahr 2009 durchaus hinnehmen können, bewerten wir aber die Tatsache, dass Bündnis90/Die Grünen inzwischen gegen die Aufnahme von Zivilklauseln in die Satzungen der Hochschulen sind, als handfesten Wahlbetrug. Heißt es doch im Landtagswahlprogramm 2010 von Bündnis90/Die Grünen Baden-Württemberg: [Read more…]

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Veranstaltung zu Rüstungsforschung am 23.5.

18. Mai 2012 by ·

PDF

Forschung für den Krieg? Wissenschaftler müssen Verantwortung übernehmen!
Vortrag und Diskussion mit
Dr.Ing. Dietrich Schulze, Karlsruhe, ehemaliger wissenschaftlicher
Mitarbeiter des Karlsruher Forschungszentrums, und
Dr. phil. Peer Heinelt, Frankfurt, Politikwissenschaftler und Journalist

Mittwoch, 23. Mai
2012, 19.00 Uhr
Universität Freiburg,
KG I, Hörsaal 1021

Veranstalter:
Friedensforum Freiburg (www.fffr.de), Freiburger Friedenswoche e.V., Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (www.gew-fr.de), u-asta Freiburg (www.u-asta.de)

Worum es geht:
In mehreren deutschen Universitäten und Hochschulen wird zurzeit heftig gestritten um die Einführung einer Zivilklausel in die Hochschulsatzung. Mit dieser Zivilklausel soll festgelegt werden, dass sich Lehre und Forschung ausschließlich an zivilen Aufgaben orientieren sollen. Eine Zusammenarbeit mit Rüstungsindustrie und Militär soll damit weitgehend unterbunden werden. . .  [Read more…]

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Ostermarsch 2012: Rede von H. Battran, GEW

10. April 2012 by ·

Hagen Battran arbeitet mit anderen am Runden Tisch „Schulfrei für die Bundeswehr“ in Freiburg.

Rede zum Ostermarsch 2012 in Müllheim am 9. April 2012

Liebe Friedensfreundinnen und –freunde, liebe Kolleginnen und Kollegen,

Kriegslied ·  von  Matthias Claudius · 1778

’s ist Krieg! ’s ist Krieg! O Gottes Engel wehre,
Und rede du darein!
’s ist leider Krieg – und ich begehre
Nicht schuld daran zu sein!

2. Was sollt ich machen, wenn im Schlaf mit Grämen
Und blutig, bleich und blaß,
Die Geister der Erschlagnen zu mir kämen,
Und vor mir weinten, was?

4. Wenn tausend tausend Väter, Mütter, Bräute,
So glücklich vor dem Krieg,
Nun alle elend, alle arme Leute,
Wehklagten über mich?

6. Was hülf mir Kron‘ und Land und Gold und Ehre?
Die könnten mich nicht freun!
’s ist leider Krieg – und ich begehre
Nicht schuld daran zu sein!

Was hat der Mann bloß? Was ist das für ein Weichei? Man muss ja nicht gleich Heraklit (550 – 480 v. Chr.) Recht geben, der gesagt hat: „Der Krieg ist der Vater aller Dinge und der König aller.“. Aber so ein weibisches Gejammer über etwas, was wie der Tod zum menschlichen Leben gehört, ist doch zu naiv und wehleidig! Das Leben ist Kampf, nicht nur für den Einzelnen, sondern auch für die Völker, ihre Gesellschaften und Ökonomien! Für 2011 wurden nicht weniger als 36 Kriege (25) und bewaffnete Konflikte gezählt, drei mehr als 2010. Und so war das wohl jedes Jahr seit Tausenden von Jahren! Was also soll das Geschrei? [Read more…]

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Geld regiert die Welt – wer regiert das Geld?

10. Dezember 2011 by ·

Welche Zukunft haben der Euro und das ganze Finanzsystem?

Vortrag und Diskussion mit Wolfgang Kessler, Wirtschaftspublizist und Chefredakteur der Zeitschrift Publik-Forum

Dienstag, 13.12. 2011

20.00 h, Universität, KG III, Hörsaal 3118

(Diese Veranstaltung der Friedenswoche war Anfang November ausgefallen.)

Seit der Pleite der US-Investmentbank Lehman-Brothers 2008 jagt eine Finanzkrise die nächste. Große Privat- und Staatsbanken in den USA und in Europa sind involviert. Die Staatshaushalte in den USA und den meisten europäischen Ländern sind hoffnungslos überschuldet. Für Griechenland und andere droht der Staatsbankrott. Die Kreditwürdigkeit großer Banken und ganzer Staaten wird von US-Ratingagenturen ständig heruntergestuft, was zu unbezahlbaren Kreditzinsen führt, die Wirtschaft lähmt, massenhaft Insolvenzen erzwingt. In Europa werden von den Regierungen immer neue sog. Rettungsschirme für verschuldete Staaten und Finanzinstitute mit Steuergeldern aufgespannt, was vermutlich zu immensen Neuverschuldungen führen wird. Es geht um die Ursache der Krisen, ihre Folgen und notwendigen Maßnahmen zu ihrer Überwindung.

Veranstalter:
Freiburger Friedenswoche e.V.,
Freiburger Friedensforum,
u-AStA der Universität,
zusammen mit der Zeitschrift Publik-Forum

 

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Friedenswoche und Friedensforum Freiburg: Veranstaltungen im Dezember 2011

27. November 2011 by ·

Dienstag, den 6.12.2011

Der Staat Palästina – erst Souveränität, dann Frieden!

Vortrag und Diskussion mit Latifeh Abu El Asal

19 h · Café Velo · Mobile am Hbf Freiburg ·  Wenzinger Str. 15

Palästinenserpräsident Abbas hat mit einer großen Rede vor den Vereinten Nationen in New York die Welt aufgefordert, Palästina endlich als souveränen Staat anzuerkennen und als Mitglied in die UN aufzunehmen. Für die Zustimmung zu diesem Antrag ist eine breite Mehrheit in der Generalversammlung der UN sicher. US-Präsident Obama, der in seiner berühmten Kairoer Rede Unterstützung zugesichert hatte, zögert nun gegen den Willen der israelischen Regierung der Staatsbildung zuzustimmen, auch aus innenpolitischen Gründen. Er wird dabei von der deutschen Bundesregierung unterstützt.

Voraussetzung für die Lebensfähigkeit des Staates Palästina ist der Abzug der israelischen Besatzung und die Beseitigung ihrer Sperranlagen, Stop des israelischen Siedlungsbaus und Rückgabe der Siedlungsgebiete, ein Rückkehrrecht für Flüchtlinge und die Anerkennung der Grenzen von 1967.

Veranstalter: Freiburger Friedensforum, Freiburger Friedenswoche e.V.

Freitag, 9.12.2011

Der Libanon in der Klammer des Nahost-Konflikts

Vortrag und Diskussion mit Clemens Ronnefeldt, Internationaler Versöhnungsbund, deutscher Zweig

19:30 h · Kath. Hochschulgemeinde Edith Stein · Lorettostr. 24 · Freiburg

Der Nahost-Konflikt erreicht in diesem Herbst einen neuen Höhepunkt: Israels Regierung droht dem Iran mit der Bombardierung seiner nuklearen Versuchs- und Produktionsanlagen und findet den Beifall der britischen Regierung. Nach der Aufnahme Palästinas in die Kulturorganisation UNESCO will Israel den Siedlungsbau in Palästina forcieren. Die beantragte Aufnahme Palästinas in die UN will die US-Regierung notfalls mit Veto verhindern. Der Libanon mit seinen großen palästinensischen Flüchtlingslagern, dem Dauerstreit der regierenden Sunniten mit der Hisbollah, die die Schiiten vertritt und vom Iran unterstützt wird, liegt im Zentrum des Nahostkonflikts und war vielfach Ziel militärischer Aggressionen von Seiten Israels.
Clemens Ronnefeldt ist gerade von einer Libanonreise zurückgekehrt und wird über die aktuelle Situation berichten.

Veranstalter:
Freiburger Friedensforum,
Freiburger Friedenswoche e.V.,
Ev. Studierendengemeinde.

Dienstag, 13.12. 2011

Geld regiert die Welt – wer regiert das Geld?
Welche Zukunft haben der Euro und das ganze Finanzsystem?

Vortrag und Diskussion mit Wolfgang Kessler, Wirtschaftspublizist und Chefredakteur der Zeitschrift Publik-Forum

20.00 h, Universität, KG III, Hörsaal 3118

(Diese Veranstaltung der Friedenswoche war Anfang November ausgefallen.)

Seit der Pleite der US-Investmentbank Lehman-Brothers 2008 jagt eine Finanzkrise die nächste. Große Privat- und Staatsbanken in den USA und in Europa sind involviert. Die Staatshaushalte in den USA und den meisten europäischen Ländern sind hoffnungslos überschuldet. Für Griechenland und andere droht der Staatsbankrott. Die Kreditwürdigkeit großer Banken und ganzer Staaten wird von US-Ratingagenturen ständig heruntergestuft, was zu unbezahlbaren Kreditzinsen führt, die Wirtschaft lähmt, massenhaft Insolvenzen erzwingt. In Europa werden von den Regierungen immer neue sog. Rettungsschirme für verschuldete Staaten und Finanzinstitute mit Steuergeldern aufgespannt, was vermutlich zu immensen Neuverschuldungen führen wird. Es geht um die Ursache der Krisen, ihre Folgen und notwendigen Maßnahmen zu ihrer Überwindung.

Veranstalter:
Freiburger Friedenswoche e.V.,
Freiburger Friedensforum,
u-AStA der Universität,
zusammen mit der Zeitschrift Publik-Forum

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Freiburger Friedenswoche 2011

21. Oktober 2011 by ·

GIER  MACHT  KRIEG

Programm der Freiburger Friedenswoche 2011
als Bildschirm-PDF · als Druck-PDF farbig ·  als Druck-PDF s/w

„Gier  Macht  Krieg“ – so lautet das Logo der diesjährigen bundesweiten Friedensdekade. Für die Freiburger Friedenswochen 2011 hat die hiesige Friedensbewegung dieses Logo übernommen. Es kann gelesen werden als Reihenfolge dreier Substantive Gier – Macht – Krieg, aber auch als kurzer eindrücklicher Satz: Gier macht Krieg!

Unter Gier kann hier verstanden werden das Streben nach immer mehr Wohlstand und Reichtum ohne Rücksicht auf unsere Mitmenschen und natürliche Umwelt. Um ein solches Interesse durchzusetzen braucht es Macht. In der Politik heißen die Mittel der Macht, wenn Worte nicht mehr reichen, Geld und Waffen. Wer sich durchsetzen will, muss sich andere gefügig machen. Sind diese nicht zu überreden, werden sie bezahlt oder bekämpft. Unter bekämpfen verstehen viele Politiker noch immer: Gewalt anwenden, Krieg führen. Mit Waffengewalt, so glauben sie, kämen sie schneller ans erstrebte Ziel. Ein verhängnisvoller Irrtum: Herrschaft mit Waffengewalt bringt keinen Frieden und damit keine Sicherheit für das Erkämpfte. So heißt das Résumée: Gier macht Krieg. Das Wortspiel wird zur bitteren Realität.

Und so behandeln die Veranstaltungen der Freiburger Friedenswochen 2011 das Thema in folgenden Punkten:

  • Krise und Kritik des heutigen Finanz- und Wirtschaftssystems;
  • die Rolle des Militärs in Außen- und Innenpolitik;
  • am Beispiel Nordafrikas, die Versuche, Umsturz und gesellschaftliche Veränderungen ohne Waffengewalt zu erreichen und das Gegenteil: Im Dienste materieller Interessen Krieg und Bürgerkrieg zu führen, um gesellschaftliche und politische Änderungen zu erzwingen.

Programm der Freiburger Friedenswoche 2011
als Bildschirm-PDF · als Druck-PDF farbig ·  als Druck-PDF s/w

Die Veranstaltungen im Einzelnen: [Read more…]

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Der Atombomben-Abwurf auf Hiroshima und Nagasaki

5. September 2011 by ·

Ausstellung von 30 Plakaten aus dem Friedens-Museum in Hiroshima

1. bis 24. September

Stadtbibliothek Freiburg

 

MIDISSAGE PDF

Mittwoch, 14. September

19.30 Uhr

Texte und Musik mit der Japanischen Umweltschutz-Gruppe

Öko-Freiwillig

 

Stadtbibliothek, Münsterplatz 17

Öffnungszeiten:  Di – Fr  10 bis 19 Uhr

Sa       10 bis 14 Uhr

 

Veranstalter: Freiburger Friedensforum, Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der AntifaschistInnen (VVN-BdA), Anti-Atom-Gruppe Freiburg, Öko-Freiwillig, Stadtbibliothek Freiburg

 

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Antikriegstag: Friedensspaziergang zum Ernst-Mach-Institut, Eckerstr. 4

31. August 2011 by ·

Ernst-Mach-Institut für Kurzzeitdynamik

Das in der Eckerstraße 4 im Institutsviertel angesiedelte EMI forscht unter anderem an
„Abwehrflugkörpern gegen ballistische Flugkörper“, Rohrwaffen, „Einsatz und Wirkung von Explosivstoffen“ et cetera und simuliert auch Raketen- und Flugkörperzusammenstöße im Weltraum.

Die Finanzierung besteht zu einem Drittel von der Bundeswehr und zwei Drittel von der
Industrie.  Außer mit der Universität der Bundeswehr in München kooperiert das EMI auch mit der Universität Freiburg – hier werden Studenten der mathemathisch-physikalischen Fakultät für die Mitarbeit im EMI gesucht und angeworben:

http://media.de.indymedia.org/media/2007/07//186775.pdf

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Stellungnahme des Freiburger Friedensforums zum Krieg in Libyen

23. Juni 2011 by ·

Stellungnahme Kurzfassung:  PDF

Zur Geschichte Libyens:  PDF

Seit Anfang des Jahres kursieren in der Weltpresse und den anderen Medien Nachrichten über Unruhen und Rebellion in den arabischen Ländern Nordafrikas. Eine junge Demokratiebewegung hat in Tunesien, Ägypten und Jemen die Alleinherrscher dieser Länder mit und ohne Waffengewalt gestürzt und verjagt. Doch noch immer liegt die staatliche Macht vorwiegend in der Hand des Militärs, das bemüht ist, die bürgerliche Freiheit in Grenzen zu halten, auch mit Gewalt. Die Demokratiebewegung hat dort, wie auch in Syrien und Bahrain noch einen weiten Weg vor sich.

Anders ist die Situation in Libyen. Dort herrscht Bürgerkrieg. Bewaffnete Rebellion gegen den Machtapparat der Regierung. Libyen gilt als das drittreichste Land Afrikas (pro-Kopf-Einkommen in US Dollar 2006) nach Äquatorial Guinea und die Seychellen wegen seiner gigantischen Erdöl- und Erdgasvorräte. Diese sind Anlass zum Streit unter den Stammesführern und auch Anlass für das militärische Eingreifen von EU und NATO. Anfang April 2011 erschien zu dem Libyenkonflikt eine ausführliche Studie aus der deutschen Friedensbewegung unter der Autorenschaft von Prof. Andreas Buro, Komitee für Grundrechte und Demokratie, und Clemens Ronnefeldt, Internationaler Versöhnungsbund, deutscher Zweig. Diese abrufbare Analyse mit dem Titel: „Der NATO-Einsatz in Libyen ist (Öl-)interessengeleitet“ blieb in der deutschen Medienwelt weitgehend unerwähnt. Diese griff schnell einseitig Partei zu Gunsten der Rebellen aus primär wirtschaftspolitischen Gründen, obwohl sowohl Täter wie Opfer auf beiden Seiten zu finden sind. Die Stellungnahme des Freiburger Friedensforums bezieht sich weitgehend auf die o.g. Studie, um Aufklärung über Tatbestände und Hintergründe des Konflikts verbreiten zu helfen. [Read more…]

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Keine Militär-Werbeshows in der Agentur für Arbeit!

2. Mai 2011 by ·

Donnerstag, 5. Mai 2011:
Die angemeldete Aktion beginnt um 13.30 Uhr in der Lehener Str. 77.

Keine Militär-Werbeshows in der Agentur für Arbeit in Freiburg und in allen anderen Städten!

Die Bundeswehr benötigt für ihre zunehmenden Einsätze im In- und Ausland, die auch nach Auffassung von Rechtsexperten zum Teil völkerrechtswidrig sind, immer mehr Soldaten und Soldatinnen, die sich mit Leib und nötigenfalls ihrem Leben der Bundeswehr verschreiben. Sie bietet jungen Menschen, die von Lehrstellenmangel, Studiengebühren, Armut und existenziellem Druck durch Hartz IV bedroht sind, eine gut bezahlte Ausbildung oder ein gut bezahltes Studium. Wer unterschreibt, verpflichtet sich allerdings auch zu mindestens einem Jahr im Ausland, zu einer Ausbildung zum Töten und bezahlt diese Ausbildung möglicherweise mit dem Leben.

Wir wehren uns dagegen, dass sich die Bundeswehr an Benachteiligte und Perspektivlose in unserer Gesellschaft wendet, um sie für ihre Kriege zu gewinnen.

Wir fordern die Agentur für Arbeit in Freiburg auf, sich nicht an diesen Werbeveranstaltungen zu beteiligen und allen Bundeswehrangehörigen die Genehmigung zur Durchführung sog. „Informations-, oder Beratungsveranstaltungen“ in Ihren Räumen zu untersagen.

Wir fordern die Agentur für Arbeit in Freiburg auf, stattdessen die von ihr betreuten Erwerbslosen realitätsnah über die persönlichen und gesellschaftlich/politischen Folgen einer Verpflichtung bei der Bundeswehr aufzuklären.

Fast 70 Bundeswehrangehörige starben seit 1993 bei Einsätzen im Ausland. Wie viele Menschen dabei von deutschen Soldaten getötet wurden, wird nicht bekannt gegeben.
Soldat ist kein normaler „Beruf“ und die Bundeswehr kein normaler „Betrieb“.

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