14.3.2009: ‚Winter Soldier‘ Hearing in Freiburg

Plakat Hearing 14.3.2009

IVAW-Mitglieder und SoldatInnen aus verschiedenen NATO-Armeen, die in Afghanistan und im Irak im Einsatz waren, berichten von ihren Erfahrungen und den Gründen, sich gegen den Krieg zu engagieren.

Veranstalter: Freiburger Friedensforum • Friedenswoche e.V. • DFG-VK Bundesverband + OG Freiburg • Connection e.V. • IVAW • RüstungsInformationsBüro e.V. • attac Freiburg • VVN-BdA • IPPNW Freiburg (Ärzte gegen den Atomkrieg) • American Voices Abroad Berlin • Munich American Peace Committee • Carl-Schurz-Haus Freiburg / Deutsch-Amerikanisches Institut e.V. • Tübingen Progressive Americans • DGB OV Freiburg  • (Stand 2.3.2009)

Iraq Veterans Against the War (IVAW) wurde im Juli 2004 bei der jährlichen Tagung der Veterans for Peace (VFP) in Boston gegündet, um der grossen Zahl aktiver SoldatInnen und Veteranen, die gegen den Krieg sind, eine Stimme zu geben.

Forderungen der IVAW:

  • Sofortigen Abzug aller Besatzungstruppen aus dem Irak;
  • Wiedergutmachung aller Kriegsschäden und Stop der?   Ausplünderung des Iraks durch private Konzerne;
  • Volle Vergütung, angemessene Gesundheitsversorgung (inklusive?   mentale Betreuung) und volle Unterstützung für heimkehrende GIs.

US-Deserteur André Shepherd erhält Friedenspreis

Connection e.V. und Military Counseling Network

US-Deserteur André Shepherd erhält Friedenspreis

Bislang keine Entscheidung im Asylverfahren

Bammental und Offenbach, den 04.02.2009

Am kommenden Samstag, dem 7. Februar 2009, wird dem US-Deserteur André Shepherd der Friedenspreis des Munich American Peace Committee verliehen, einer US-amerikanischen Friedensgruppe mit Sitz in München. Die Preisverleihung erfolgt im Rahmen der Aktivitäten gegen die NATO-Sicherheitskonferenz in München. „Wir wollen André Shepherd auszeichnen“, so Richard Forward für die Preisverleiher, „weil er mutig und überzeugt die Kriege in Irak und Afghanistan verweigert, trotz der drohenden Strafverfolgung.“


Original-Artikel http://www.connection-ev.de/z.php?ID=523

André Shepherd beantragte im November 2008 Asyl in Deutschland. Sein Einsatz als US-Soldat im Irak brachte ihn zum Entschluss, dass er sich nicht weiter an einem völkerrechtswidrigen Krieg und an völkerrechtswidrigen Handlungen beteiligen kann. Da er keine Möglichkeit sah, als Kriegsdienstverweigerer anerkannt zu werden, desertierte er und beantragte Asyl. Er verweist in seinem Antrag auf die Qualifizierungsrichtlinie der Europäischen Union. Mit ihr sollen die geschützt werden, die sich einem völkerrechtswidrigen Krieg oder völkerrechtswidrigen Handlungen entziehen und mit Verfolgung rechnen müssen.

„Ich werde diesen Preis nicht nur für mich entgegennehmen“, erklärte heute André Shepherd. „Er gebührt allen Menschen und Organisationen, die gegen die Verbrechen gegen die Menschlichkeit aufstehen, die von den Mächtigen begangen werden. Die unermüdlichen Aktivitäten von Friedensaktivisten sorgen dafür, dass wir Licht am Ende des Tunnels sehen können.“ [Read more…]

Todesstaub – Die Dokumentation eines Kriegsverbrechens

Friedensforum Freiburg zeigt:

Die Dokumentation eines Kriegsverbrechens – von Grimme-Preisträger Frieder Wagner:

Deadly Dust – Todesstaub

Die NATO und der Einsatz von Uranmunition:

Mittwoch, 21. Januar 2009, 19 h
Café Velo, Wentzingerstr. 15 (an der Stadtbahnbrücke)
Freiburg

Eintritt frei

Der 80-jährige deutsche Arzt Siegwart-Horst Günther machte nach dem Golfkrieg 1991 als erster auf die verheerenden Folgen von so genannten Urangeschossen aufmerksam und wurde dafür in Deutschland diskreditiert und verfolgt.

Der Film begleitet Professor Günther noch einmal in den heutigen Irak und das Kosovo und dokumentiert so den gefährlichen und außergewöhnlich mutigen Einsatz des rastlosen Arztes um dieses kaum bekannte Kriegsverbrechen, das die ganze Menschheit bedroht, publik zu machen.

„Die furchtbaren Folgen der Urangeschosse und -bomben sind die wohl unbequemste Wahrheit überhaupt – deshalb wird sie von der Politik und den Medien systematisch verschwiegen.“ Frieder Wagner (Autor des Films)

Veranstalter:
Deutsche Friedensgesellschaft – Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen Ortsgruppe Freiburg, Freiburger Friedensforum, Freiburger Friedenswoche e.V. und das RüstungsInformationsBüro e.V.

Kingsley Osagie: Urteil spricht Menschenrechten und Zivilcourage Hohn

Das Amtsgericht Freiburg hat einen Afrikaner u.a. wegen Widerstand gegen die Staatsgewalt zu 500 Euro Geldstrafe verurteilt, weil er die Polizei zu einem Einsatz rief. Der Richter sieht den Einsatz von Polizeihunden gegen ihn als „erforderlich, geeignet und gerechtfertigt“ an.

[Read more…]

Erster Asylantrag eines US-Deserteurs in Deutschland

veröffentlicht bei Connection e.V.:

US-Deserteur beantragt Asyl

Erklärung von André Shepherd auf der Pressekonferenz in Frankfurt/M.

Mein Name ist André Shepherd. Ich war Mitglied der US-Armee, bis mir klar wurde, dass mein Gewissen mir nicht länger erlaubt, dort weiter zu dienen. Ich bin zur Zeit unerlaubt abwesend (AWOL) und werde in Deutschland politisches Asyl beantragen. Ich bitte Sie für dieses schwierige Unterfangen um Ihre Unterstützung.

Foto: © www.Connection-eV.de

Foto: © www.Connection-eV.de

Im Januar 2004 ging ich zur Armee, begann als einfacher Soldat und arbeitete mich zum Spezialisten hoch, bis ich meine Einheit im Juni 2007 verließ. Die meiste Zeit meines Dienstes war ich in Katterbach (Deutschland) beim 412. Luftwaffenunterstützungsbataillon stationiert.

Von September 2004 bis Februar 2005 wurde ich mit meiner Einheit in den Irak versetzt. Dort lautete mein Auftrag, Hubschrauber des Typs Apache AH-64 zu reparieren und instand zu halten. Sie wurden dann benutzt, um die Infanterie zu unterstützen oder „feindliche Kämpfer“ zu finden und zu vernichten. Mein Job schien harmlos zu sein, wenn man nicht berücksichtigt, welche Zahl von Toten und welche Zerstörung diese Hubschrauber bei den Zivilisten im Irak verursacht haben. Als ich las und hörte, wie Menschen von den Maschinengewehren zerfetzt oder von den Hellfire-Raketen regelrecht in Stücke gerissen wurden, und erfuhr, wie Gebäude und Infrastruktur zerstört wurden, begann ich mich zu schämen für das, was ich da tat. Es war ein widerliches Gefühl, mir eingestehen zu müssen, dass ich im Grunde Tag für Tag am Abschlachten von stolzen Menschen beteiligt war. Der zweite Kampf um Falludscha ist ein markantes Beispiel dafür, welche Zerstörung diese und andere Waffen unter der Bevölkerung anrichten können. Ich glaube, dass die Apache-Hubschrauber für einen bedeutenden Teil der getöteten Zivilisten im Irak verantwortlich sind, deren Zahl zuletzt auf 500.000 geschätzt wurde. Ich bin beschämt, dass ich an diesen abscheulichen Handlungen beteiligt war, und ich schwöre, dass ich diesen Fehler niemals mehr machen werde. [Read more…]

Vom Bürger in Uniform zum ‚archaischen Kämpfer‘ – welchen Weg geht die Bundeswehr?

Mittwoch, 26.11.08, um 19.00h, im DGB-Haus, Hebelstraße 10, Untergeschoß über Eingang Hof

Im Rahmen der Freiburger Friedenswochen

Vortrag und Diskussion mit Ulrich Sander, DFG-VK

Einstmals sollte die Bundeswehr der Landesverteidigung dienen, heute ist sie eine Aggressionsarmee für weltweite Kampfeinsätze.

Veranstalter: Freiburger Friedensforum, Freiburger Friedenswoche e.V., DFG-VK Ortsgruppe Freiburg, DGB Südbaden-Hochrhein

Weltwirtschaftskrise und Weltfrieden

eine Erklärung des Freiburger Friedensforums (PDF):

„Probleme kann man niemals mit der gleichen Denkweise lösen, durch die sie entstanden sind.“  
Albert Einstein

Antiterrorkrieg, Aufrüstung der USA, Immobilienkrise, Finanzkrise.  Was hat das eine mit dem anderen zu tun?  Managergier, gigantische Spekulationsblasen, Casinokapitalismus.  Wer ist dafür verantwortlich? 

Schon 2002 wurde der Börsenhandel und die Spekulation im Immobiliengeschäft von Rot-Grün er­leichtert, 2004 wurden die Grenzen für Hedge-Fonds geöffnet, noch in diesem Jahr wurden die spekulat­iven Private-Equity-Fonds von Steuerpflichten befreit.  Durch die Einführung der Riester-Rente wurden Gelder der staatlichen Rentenkasse entzogen, der Arbeitsmarkt wurde dereguliert, die Leiharbeit entfristet, der Niedriglohnsektor ausgeweitet (ver.di Publik 10/08).  Eine kollektive Renditeorientierung ist entstanden, eine systemisch organisierte Verantwortungslosigkeit. Während Hundert­tausende von Bankmitarbeitern wegrationalisiert wurden, gab es in den Führungseta­gen der Wirtschaft nur wenige Rücktritte (siehe: GLS Bank Bankspiegel 1/08).

Der Zusammenbruch von Lehman Brothers ist finanziell gesehen der größte Bankrott in der Geschichte der USA.  Seit Anfang 2008 war der Kurs um 70% gesunken, Anfang September wurde von der südkoreanischen Finanzmarktauf­sicht davor gewarnt, bei Lehman einzusteigen.  Steuergelder aus Freiburg in Höhe von 47 Millionen Euro wurden trotzdem dort angelegt, angeblich wegen des hohen Zinssatzes, der öffentlich nicht bekannt gegeben werden soll, offiziell aber  0,05% höher liegt als bei an­deren (regionalen) Instituten. Selbstverständlich muss es dazu und über die Konsequenzen des Bankrotts eine öffentliche Debatte im Freiburger Gemeinderat geben.

www.stuttmann-karikaturen.de

www.stuttmann-karikaturen.de

[Read more…]

„Unerträgliches Geschäft mit dem Tod“

Unter diesem Titel berichtet die Badische Zeitung in ihrer Waldkircher Ausgabe und auf ihrer Werkstattseite (mit Bildern!):

Es ist „ein Skandal ohne Grenzen“, den die inzwischen schon mehr als 12 000 Unterzeichner der „Waldkircher Erklärung“ gegen Rüstungsexporte nicht länger hinnehmen wollen: Deutschland ist drittgrößter Waffenexporteur der Welt. Tendenz seit 2004: rapide steigend.

WALDKIRCH. Als im vergangenen Juli auch in der Badischen Zeitung Zahlen aus dem damals vom schwedischen Friedensforschungsinstitut SIPRI herausgegebenen Rüstungsexportbericht für 2006 veröffentlicht wurden, sorgte das nicht nur in den deutschen Friedensgruppen und kirchlichen Kreisen für erheblichen Gesprächsstoff, sondern auch in der Waldkircher SPD. Laut SIPRI steigerte Deutschland den Export konventioneller Waffen von 1,5 Milliarden US-Dollar im Jahre 2005 auf 3,8 Milliarden im Jahr 2006 und wurde zum drittgrößten Waffenexporteur der Welt nach den USA und Russland.

In Gesprächen innerhalb der SPD-Ortsgruppe, unter anderem zwischen Prof. Wolfram Wette, der Stadtverbandsvorsitzenden Sabine Wölfle und dem Fraktionsvorsitzenden Armin Welteroth, wurden Überlegungen angestellt, was konkret dagegen getan werden könne. Zusammen mit Jürgen Grässlin, dem Bundessprecher der Deutschen Friedensgesellschaft – Vereinigte Kriegsdienst- gegnerInnen (DFG-VK), wurde dann die Idee für die „Waldkircher Erklärung“ geboren.

In Waldkirch fand dazu eine gut besuchte Podiumsdiskussion statt. Weitere Verbündete schlossen sich an, unter anderem aus der Fachgruppe Rüstungsexportpolitik der „Gemeinsamen Konferenz Kirche und Entwicklung“ (GKKE), dem Deutschen Aktionsnetz Kleinwaffen Stoppen, Pax Christi, der Partei Die Linke und dem Rüstungsinformationsbüro Freiburg. Nach Erstunterzeichnung wurde die „Waldkircher Erklärung“ vor allem über diese Netzwerke und über das Internet verbreitet, berichtet Sabine Wölfle. [Read more…]

SZ-Artikel über Samargol Zadran

Mitglieder des RüstungsInformationsBüros und des Freiburger Friedensforums unterstützen seit langem die Bemühungen S. Zadrans um Anerkennung als Flüchtling.

Süddeutsche Zeitung 18.08.2008

Angst vorm Amt

Gefangen in der Bürokratie: Deutschland schiebt zwar immer weniger Afghanen in ihre Heimat ab. Ein sicheres Leben führen Flüchtlinge dennoch nicht. Das zeigt der Fall des jungen Samargol Zadran.

Von Varinia Bernau

Die Angst, sagt Samargol Zadran, bestimmt sein Leben. Als er noch klein war und auf dem Hof der Eltern im Südosten Afghanistans lebte, war es die Angst vor den feindlichen Stämmen, die rechts und links des Dorfes lebten, den bäuerlichen Betrieb bedrohten und schließlich seinen ältesten Bruder ermordeten. Jetzt ist es die Angst vor einem Brief des Regierungspräsidiums Freiburg.

Von der dortigen Ausländerbehörde wird Samargol Zadran in den nächsten Wochen einen Bescheid über seinen Asylfolgeantrag erhalten. Wenn der negativ ist, so droht dem 23-jährigen Afghanen, der derzeit nahe Freiburg lebt, die Abschiebung in das vom Bürgerkrieg zerrüttete Heimatland. [Read more…]

Berichte vom weltweiten Aktionstag gegen Streumunition

Am Samstag den 19. April 2008 fanden weltweit Aktionen, Demonstrationen und Infostände gegen Streumunition statt. In Freiburg hatten AktivistInnen des Freiburger Friedensforums einen Infostand am Kartoffelmarkt aufgebaut und verteilten Flugblätter, Infomaterial und Luftballons.

Es wurden zahlreiche Unterschriften für ein sofortiges Verbot aller Streumunition gesammelt, die der im Mai stattfindenden internationalen Konferenz in Dublin übergeben werden.

Die Badische Zeitung berichtete in ihrer Lokalausgabe am Montag, 21. April 2008:
Auch in Freiburg: Aktion gegen Streubomben
Am Ende der drei Stunden, während derer sie am Samstag auf dem Kartoffelmarkt für ein Verbot von Streumunition warben, konnten es die Frauen und Männer vom Freiburger Friedensforum kaum fassen vor Freude: Mehr als 700 Menschen haben in dieser Zeit mit ihrer Unterschrift deutlich gemacht, dass sie für ein Verbot dieser unberechenbaren Waffen sind, wie es eine Konferenz im irischen Dublin Ende Mai erreichen will. Den internationalen Aktionstag gegen Streubomben nutzte das Friedensforum zudem für einen weiteren Boykott-Aufruf: „Wir kaufen keinen Mercedes“ . Der Daimler-Konzern baue nämlich nicht nur Autos, sondern auch Raketenwerfer für Streumunition, die – ähnlich wie Landminen – auch viele Kinder, Frauen und alte Menschen verletze und töte. [gmk]

You're at the bottom!