Friedensforum

Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft

Hagen Battran, Mitglied im Kreis Freiburg

An möglichst alle, die in Freiburg am u.g. Thema interessiert sind

Einladung zum vierten Runden Tisch zum Thema „Schulfrei für die Bundeswehr“ am Montag, den 14. März 2011, ab 19 Uhr im Café Velo, Wentzingerstr. 15

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Friedensfreundinnen und –freunde, liebe Kolleginnen und Kollegen,

vielen Dank für die engagierte Teilnahme am dritten Runden Tisch zum Thema „Schulfrei für die Bundeswehr“ am 24. Januar. Schließlich ein herzliches Willkommen denen, die am 14. März erneut oder zum ersten Mal dabei sein wollen.

In den Wochen, die seit unserer letzten Zusammenkunft vergangen sind, ist wieder Wichtiges im Zusammenhang mit unserem Thema passiert. Die meisten Unterlagen sind Ihnen/Euch schon zugegangen.

Hier ein kleiner Überblick: [Read more…]

An das Stadtplanungsamt

Betr.: Bebauungsplanverfahren Umgestaltung Werthmannstraße, Rotteckring und Friedrichring

hier: Stellungnahme des Freiburger Friedensforums im Rahmen „frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit“

Sehr geehrte Damen und Herren,

das Freiburger Friedensforum übersendet Ihnen hiermit eine Stellungnahme in o.g. Angelegenheit. In dieser Stellungnahme geht es um Kunstobjekte und Denkmäler, die von der geplanten Umgestaltung betroffen sind. Nach Aussage der Stadtverwaltung wird dafür zur Zeit vom Stadtplanungsamt und Kulturamt eine Konzeption entwickelt, die dann dem Gemeinderat und der Öffentlichkeit vorgestellt werden soll. Unter anderem soll es dabei um folgende Objekte gehen:

1. um die Bronzetafel zur Erinnerung an die von Nazischergen 1938 zerstörte Synagoge vor der Universität (Kollegiengebäude I und II)

2. um Wegweiser und Gedenkplatte zur Erinnerung an die Deportation jüdischer Bürger in das KZ Gurs im besetzten Frankreich, 1940

3. um die Bronzeskulptur vor Volkshochschule und Schwarzem Kloster am Rotteckring zum Gedenken an die Verfolgten des Naziregimes

4. um das Mahnmal für die Vertreibung von Deutschen nach dem 2. Weltkrieg am Fahnenbergplatz und

5. um das Siegesdenkmal am Friedrichring. [Read more…]

http://www.badische-zeitung.de/freiburg/ratssplitter-x7gjpcwyx

Streit um Frieden
Seit dem Jahr 2004 ist Freiburg Mitglied der weltweiten Organisation „Mayors for Peace“ (Bürgermeister für den Frieden: http://www.mayorsforpeace.de/). Dazu hatten SPD und Unabhängige Listen einen Sachstandsbericht eingefordert. Was die Stadtverwaltung vorlegte, empfand UL-Stadtrat Hendrijk Guzzoni als „lieblos“. Ungewöhnlich ist in der Tat, dass eine Vorlage des Rathauses mit einer Seite Text auskommt. Guzzoni warf den Grünen und OB Salomon vor, mit Gewaltfreiheit und Friedenspolitik nicht mehr viel am Hut zu haben. Salomon verbat sich solche Belehrungen vom DKP-Bundesvorstandsmitglied, das die DDR nicht für ein Unrechtsregime hält. Neues gab es dennoch: Die Stadt überweist künftig einen Jahresbeitrag von 1000 Euro an „Mayors for Peace“.

Stellungnahme des Freiburger Friedensforums:

Mitgliedschaft des Freiburger Oberbürgermeisters in der Organisation „Mayors for Peace“:

Der Antrag der Fraktionen der SPD und Unabhängige Listen auf Berichterstattung über die Mitgliedschaft in „Mayors for Peace“ (MfP) in einer Sitzung des Gemeinderats wurde erstmal mit einem Brief eines Mitarbeiters des Oberbürgermeisters beantwortet, ein (so I. Vogel, Fraktion UL) bisher einmaliger Vorgang.

Der Brief wurde mit dem Datum 7.9.2010 versehen, was nicht zutreffen kann, da der Antrag erst am 10.9. gestellt wurde.

Im Brief des OB’s wird die Erhebung eines Mitgliedbeitrags verneint. Es gibt jedoch eine wachsende Anzahl von Stadt- und Gemeinderäten, die seit 2009 eine Resolution verabschiedet haben, um ihre konkrete Unterstützung für die Kampagne „2020 Vision“ (Abschaffung der Atomwaffen bis 2020) zu zeigen. Sie verpflichteten sich, bis zum Jahr 2020 jährlich einen freiwilligen Beitrag in Höhe von €0,025 pro Einwohner zu spenden. (http://www.mayorsforpeace.de/sn/spenden.html)

Nach dem Brief des OB’s soll es erklärtes Ziel der EU sein, nukleare Waffen vollständig zu vernichten. Es ist jedoch auch erklärtes Ziel der EU weiter mit der NATO zusammenzuarbeiten, die ein nukleares Bündnis ist und sogar am nuklearen Erstschlag festhält: [Read more…]

Veranstaltungen der Freiburger Friedenswochen 2010:

Programm der Friedenswoche:  • PDF zum Ausdrucken • PDF zum Lesen

Freitag, 26.11.2010

Kooperation statt Konfrontation: Alternativen für Afghanistan

Vortrag und Diskussion mit Prof. Andreas Buro, Komitee für Grundrechte und Demokratie
Aachener Friedenspreisträger 2008
19.00 h, Goethe-Institut, Wilhelmstr. 17

Die Afghanistan-Politik der USA und der EU scheint längst gescheitert. Wieder ist erwiesen:Mit militärischer Gewalt kann kein Frieden geschaffen werden. In der Friedensbewegung werden seit Jahren gewaltfreie Lösungen für Afghanistan diskutiert. Zivile Wege zur Friedensschaffung in Afghanistan hat Prof. Buro in vielen Veröffentlichungen des Komitees für Grundrechte und Demokratie und in verschiedenen Zeitschriften dargestellt.

Veranstalter: Freiburger Friedensforum, Freiburger Friedenswoche e.V., Goethe-Institut e.V. Freiburg, Deutsche Friedensgesellschaft – Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen Ortsgruppe freiburg (DFG-VK)

Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft

Hagen Battran, Mitglied im Kreis Freiburg 6. August 2010

An möglichst alle, die in Freiburg am u.g. Thema interessiert sind

Einladung : Runder Tisch zum Thema „Schulfrei für die Bundeswehr“ am Donnerstag, den 7. Oktober 2010, ab 18 Uhr im Café Velo, Wentzingerstr. 15

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Friedensfreundinnen und –freunde, liebe Kolleginnen und Kollegen,

innerhalb von zwei Jahren ist es der Bundeswehr gelungen, in sechs Bundesländern (NRW, Saarland, Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz, Bayern, Mecklenburg-Vorpommern) Kooperationsvereinbarungen mit den entsprechenden Kultusministerien abzuschließen, mit denen der Zugang der Jugendoffiziere zu den Schulen erleichtert, ihre Einflussnahme auf die Schülerinnen und Schüler intensiviert und ihre Einbindung in die Lehreraus- und –fortbildung institutionalisiert werden soll. [Read more…]

Allen Sanktionen zum Trotz nahm die Regierung Irans im August den ersten iranischen Atomkraftwerk Buschehr in Betrieb und kündigte den Bau einer weiteren Urananreicherungsanlage an. Die Option eines Krieges gegen den Iran wird von Washington und Israel öffentlich erwogen. Die Konzentration der US-Kriegsschiffen im Persischen Golf ist die höchste seit Beginn des Irakkrieges. Waffenverkäufe an Kuwait und Saudi-Arabien sollen gestärkt werden.

Die Konfrontationspolitik Israels, der USA und der EU droht im Konflikt mit großen Teilen der islamischen Welt einen Krieg zu entfesseln, der den nahen Osten in ein Chaos stürzen würde und die USA und Europa in einen neuen Weltkrieg verwickeln könnte. In einem solchen Krieg müsste auch mit dem Einsatz von Atomwaffen gerechnet werden. Nach Einschätzung der USA ist der Iran um ein Jahr vom Bau von Atomwaffen entfernt; Israel spricht von wenigen Monaten. Alle denkbaren Auswege scheinen unrealistisch: es steht weder einen Machtwechsel in Teheran an, noch ist eine atomwaffenfreie Zone in der Region absehbar. Die USA, EU und Israel werden sich mit einer iranischen Atommacht nicht abfinden, gleichzeitig wird Iran auf die Entwicklung der Kernenergie nicht verzichten. [Read more…]

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Das Kultusministerium Baden-Württemberg hat in einem Brief an das Friedensforum die Kooperationsvereinbarung zwischen Bundeswehr und Schulen verteidigt und sich für die Bildungsangebote der Jugendoffiziere ausgesprochen:

„Die Bildungsangebote der Jugendoffiziere, insbesondere die Simulationsspiele, machen die Schülerinnen und Schüler auf eine sehr Praxis bezogene Weise mit Strukturen und Mechanismen der Sicherheits- und Außenpolitik sowie mit aktuellen und möglichen Konfliktlagen vertraut und sollen sie ausdrücklich zur kritischen Reflexion befähigen.“

Das interaktive Planspiel „Politik und internationale Sicherheit“ stellt ein Kernstück in der Arbeit der Jugendoffiziere dar.  Der sogenannte „Militärbaustein“ des Spiels stellt die militärische Fähigkeiten eines Landes dar.  Diese sind – wie nicht anders bei einem Spiel der Bundeswehr zu erwarten – reichhaltig und reichen von Infanterie- und Panzerarmeen, über Luftflotten, Marinestreitkräfte, strategische Raketenverbände, strategische Bombergeschwader, Atom-U-Bootflottillen bis hin zu atomaren und chemischen Waffen. Zusätzliche Inhalte des Militärbausteins sind Kosten für den Militärhaushalt, Auf- und Abrüstung, militärische Konflikte, Guerilla-Armeen und Friedenstruppen (http://imi-online.de/download/MSG_Jugendoffiziere_Studie.pdf).