Donnerstag, 5.11.2009

Frontex, Europol und die vernetzte Sicherheit

Vortrag und Diskussion mit Christoph Marischka, Informationsstelle Mlitarisierung (IMI), Tübingen,

20.00 h, Café Velo, Wenzinger Str. 15

Frontex, die europäische Grenzschutzagentur, soll die Einsätze von Europol und den Polizeien der EU-Staaten koordinieren beim Abfangen und Abschieben von Migranten aus Nicht-EU-Staaten in enger Kooperation mit Geheimdiensten und Militär und den Behörden sog. Drittstaaten in Osteuropa und Nordafrika.

Veranstalter: Freiburger Friedensforum, Freiburger Friedenswoche e.V.

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Dienstag, 10.11.2009

Ein Deserteuer der US-Armee begehrt Asyl in Deutschland

Die USA und Deutschland nach dem Irakkrieg

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Kriegsprofiteure!

Wie Daimler/EADS und Heckler & Koch

ihre Rüstungsexporte in Zeiten der Wirtschaftskrise steigern

Vortrag und anschließende Diskussion

mit Jürgen Grässlin

Mittwoch, den 21. Oktober 2009, um 20.00 Uhr

DBG-Haus Freiburg, Hebelstraße 10

Wirtschaftskrise? Firmenzusammenbrüche? Massenentlassungen? Nichts von alledem kennzeichnet die wirtschaftliche Lage führender deutscher Rüstungskonzerne. Dank der überaus großzügigen Exportförderungspolitik der Bundesregierung laufen Waffengeschäfte in Zeiten allgemeiner Rezession wie geschmiert. In der Folge hat sich Deutschland, nach den USA und Russland, als Europameister endgültig auf Platz 3 der Weltwaffenexporteure etabliert. Zu den »Verkaufsschlagern« zählen Panzer, U-Boote, Militärjets, Hubschrauber, Tankflugzeuge, Drohnen und Sturmgewehre. [Read more…]

mit Tillmann Schmalzried, Afghanistan-Referent der Gesellschaft für bedrohte Völker

Freitag, 9.10.2009, 20 Uhr, DGB Haus, Hebelstr. 10, Hinterhof

Eintritt frei (Spende wird erbeten)

Seit Oktober 2007 saß der afghanische Journalistikstudent Sayed Parvez Kaambakhsh im Gefängnis. Sein „Verbrechen“: Er hat einen älteren Bruder, der als angesehener Journalist mit seinen Berichten über Waffen- und Drogenhandel oder Morde und Vergewaltigungen den Kriegsfürsten das Leben schwer macht. Deshalb wurde sein jüngerer Bruder inhaftiert, gefoltert und wegen angeblicher Gotteslästerung aufgrund gefälschter Beweise zum Tode verurteilt.

Jetzt ist er frei! [Read more…]

Schluss mit dem Krieg!
Verteidigungsminister Jung muss zurücktreten!
Bundeswehr raus aus Afghanistan!

Bei einem Luftangriff der NATO-Truppe ISAF auf von Taliban entführte
Tanklastwagen sind am 4. Sept. in Nordafghanistan dutzende Menschen
getötet worden. Der deutsche Kommandeur, der den Angriffsbefehl gab,
bedauert das Massaker; Verteidigungsminister Franz Josef Jung leugnete
hartnäckig, dass Zivilpersonen zu Schaden gekommen seien und behauptete,
es seien "ausschließlich Taliban getötet worden". Doch das glaubt
außer ihm keiner. Selbst der oberste NATO-Kommandeur in Afghanistan,
US-General Stanley McChrystal, der sich vor Ort erkundigte, sprach
davon, dass es zivile Opfer gegeben habe. Der afghanische Präsident
Hamid Karsai sprach von rund 90 Toten und Verletzten.

Dieser neuerliche "Zwischenfall" belegt aufs Neue, dass es sich in
Afghanistan nicht etwa um einen "Stabilisierungseinsatz" handelt (so
noch am 4. September der Sprecher des Verteidigungsministers), sondern
um einen veritablen Krieg. Einen Krieg, der immer härter und grausamer
geführt wird und in dem zivile Opfer an der Tagesordnung sind. Jahrelang
haben uns die Politiker der Regierungskoalition einzureden versucht, im
Norden Afghanistans, wo die Bundeswehr "Aufbauarbeit" leiste, sei die
Lage ruhig; gekämpft wird nur im Süden und Osten des Landes. Auch
diese Lüge ist längst an der rauen Wirklichkeit zerplatzt. Es wird Zeit,
dass der zuständige Minister wegen andauernden Lügens seinen Hut nimmt.

Der Zweite Weltkrieg, an dessen Beginn vor 70 Jahren am 1. September
erinnert wurde, dauerte weniger als sechs Jahre. Der Krieg des
Westens in Afghanistan geht im Oktober ins neunte Jahr. An diesem
ungleichen Krieg sind insgesamt 40 Staaten mit Soldaten und modernsten
militärischen Gerät beteiligt. Weder konnten sie den Gegner in die Knie
zwingen, noch konnten sie sichtbare Erfolge im Kampf gegen die
Kriegsökonomie (Drogenanbau) erzielen, von wirtschaftlichem Aufbau in
scheinbar "ruhigeren" Zonen ganz zu schweigen. Bedenkt man, dass dem
jetzigen Krieg ein 20-jähriger Krieg und Bürgerkrieg vorausging, dann
kann man ermessen, wie sehr die Bevölkerung des Landes darunter zu
leiden hatte und hat.

Verteidigungsminister Jung und die ganze Bundesregierung sollen sich
nicht weiter in die Tasche lügen: Es wird keinen zivilen Aufbau geben,
solange das ausländische Militär in Afghanistan bleibt. Humanitäre
Hilfsorganisationen wie caritas, Welthungerhilfe, medico, Kinderhilfe
Afghanistan u.a. klagen seit Jahren darüber, dass die Verquickung von
ziviler Hilfe und militärischem "Schutz" die zivile Hilfe verunmöglicht.
Der Verband Entwicklungspolitik Deutscher Nichtregierungsorganisationen
e.V. (VENRO) kritisiert schon länger, dass sich die humanitäre Hilfe "im
Windschatten militärischer Interventionen" einzuordnen hat. Der Verband
fordert eine strikte Trennung von militärischen Aktionen und humanitärer
Hilfe. Auch der Vorsitzende der Welthungerhilfe nannte vor wenigen Tagen
die "zivil-militärische Zusammenarbeit" einen "Sündenfall" und forderte
deren strikte Trennung.

Wenn es aber richtig ist, dass zivile Hilfe nur dort ankommt und
wirklich hilft, wo kein Militär ist, dann ist es nur konsequent, wenn
sich das Militär ganz aus Afghanistan verabschiedet. Dies entspricht im
Übrigen dem eindeutigen Mehrheitswillen der Bevölkerung in Deutschland,
wie zahlreiche Umfragen immer wieder bestätigten. Der Bundestag sollte -
in Abkehr seiner bisherigen Politik - die Initiative ergreifen und sich
endlich für ein Ende des Bundeswehreinsatzes einsetzen. Dies entspräche
dem Willen der Bevölkerung.

Die Friedensbewegung ruft in diesen Tagen im ganzen Land zu Aktionen zur
Beendigung des Afghanistankrieges auf.

Wir fordern
- den Rücktritt von Verteidigungsminister Franz Josef Jung,
- den sofortigen Rückzug der Bundeswehr aus Afghanistan,
- die Verstärkung der ausschließlich zivilen Hilfe, und zwar dort, wo
  dies von der afghanischen Bevölkerung gewünscht wird.

Wir rufen alle Menschen auf, am Samstag, den 19. September um 14:30 auf 
dem Rathausplatz in Freiburg mit uns gemeinsam für diese Ziele zu
demonstrieren.

Sehr geehrte Frau Andreae,

Vor einigen Wochen haben Sie sich auf einer Kundgebung in Freiburg solidarisch mit der Oppositionsbewegung im Iran erklärt und Ihre Bereitschaft, sich für die Opposition im Iran einzusetzen, zum Ausdruck gebracht.

Das begrüßen wir sehr.

Uns würde interessieren, welche konkrete Möglichkeiten sie sehen, dafür aktiv zu werden.

Laut Wikipedia ist Deutschland der zweitgrößte Exporteur von Elektroschockwaffen, während der Verkauf und die Ausfuhr dieser Waffen in Großbritannien, in der Schweiz und in Skandinavien verboten ist. Elektroschockwaffen eignen sich besonders für die „weiße Folter“, die keine sichtbaren Spuren hinterlässt. Es bestehen keine Zweifel, dass im Iran inhaftierte AnhängerInnen der Oppositionsbewegung gefoltert werden, vermutlich auch mit Elektroschockwaffen, die illegal und/oder in Teilen zerlegt über die GUS Staaten (Russland) und Dubai in den Iran gelangen (http://www.wdr.de/tv/monitor/sendungen/2009/0702/iran.php5).

Der größte deutsche Hersteller der Elektroschockwaffen ist die Firma Umarex.

Was können Sie tun, um die Ausfuhr dieser Waffen zu verhindern? [Read more…]

Die Atombomben von Hiroshima und Nagasaki haben im August 1945 und auch in einer langen Folgezeit vielen hunderttausend Menschen Tod und Krankheit gebracht. Seit nunmehr 64 Jahren hängt das Damoklesschwert tödlicher atomarer Bedrohung über der Menschheit. Der Chefbeauftragte der Vereinten Nationen für atomare Kontrolle und Abrüstung El Baradei stellte fest, die Gefahr eines Atomkrieges hat sich mit der zunehmenden Verbreitung von Atomwaffen erheblich vergrößert. Nordkoreas Atomrüstung und das iranische Nuklearprogramm füllt die Schlagzeilen der Weltpresse. Israel erwägt einen atomaren Präventivschlag auf die iranische Atomindustrie. Auch die USA unter der Bush-Regierung und die französische Regierung haben den Iran mit dem Einsatz von Atomwaffen gedroht. Der präventive Atomwaffeneinsatz gehört auch zur offiziellen NATO-Strategie. [Read more…]

Samstag 8.8.09

11 – 14 Uhr

Rathausplatz

Freiburg

Hiroshima und Nagasaki
am 6. und 9. August 2009

Legenden und geschichtliche Wirklichkeit:

Der Abwurf der Atombomben auf Japan war keine fernöstliche Episode, sondern der Beginn des Kalten Krieges. Die Rechtfertigung Trumans, den Krieg mit Japan dadurch abzukürzen und “Leben zu retten” ist zynisch und geschichtlich widerlegt. Japan hatte bereits im Juli ’45 über den Botschafter In Moskau eine Beendigung des Krieges angeregt. (vgl. D. Horowitz “Kalter Krieg”, Berlin 1969)

Die Atombomben wurden also in einem Moment abgeworfen, als Japan Kapitulationsgedanken hegte…
Sie war im August 1945 ohnehin nur noch eine Frage der Zeit.  Viele Städte lagen in Schutt und Asche, die Bevölkerung litt unter Hunger und Entbehrungen.  Deutschland und Italien waren besiegt, und der Eintritt Rußlands in den Pazifikkrieg stand unmittelbar bevor.

“Es war nicht nötig, dieses furchtbare Ding auf sie abzuwerfen”, kommentierte dann auch der US-Präsident Dwight D. Eisenhower 1963 den Einsatz der beiden Atombomben auf Hiroshima und Nagasaki.  Diese Einschätzung teilen außer einer ganzen Reihe ranghoher Militärs des Zweiten Weltkrieges inzwischen auch zahlreiche US-Historiker. [Read more…]

Camp: 13. Juli bis 9. August 2009

Kommt in der Zeit vom 13. Juli bis zum 9. August ins Aktionscamp am Atomwaffenstützpunkt Büchel in die Südeifel (Rheinland-Pfalz). Wir wollen für vier Wochen täglich immer neue Gruppen und Einzelpersonen gewinnen, die mit gewaltfreien Aktionen auf die dortige illegale Atomwaffenstationierung aufmerksam machen. Die Protestformen sollen vielfältig sein: Mahnwachen, Blockaden, Go-In Aktionen, Kletteraktionen mit Transparenten, Umrundungen des Fliegerhorstes (mit Verteilung von Infoblättern an die SoldatInnen zur Befehlsverweigerung ihrer illegalen Arbeit), Infostände in der Touristenhochburg Cochem … Möglichkeiten gibt es viele!

Der Fantasie sind erst dort Grenzen gesetzt, wo die Aktion nicht mehr gewaltfrei ist. Es geht uns darum, durch die Störung des Betriebsablaufs den Druck auf unsere Regierung zu erhöhen. Das wird der Fall sein, wenn wir täglich in der Region die Trommeln ertönen lassen.

Atomwaffen in Deutschland

Auf dem Fliegerhorst Büchel sind ca. 11 bis 20 US-Atombomben stationiert, die zusammengenommen einer Sprengkraft von über 150 Hiroshima-Bomben entsprechen. Deutschland stellt dort mit den Tornado-Kampfflugzeugen des Jagdbombergeschwaders 33 das Trägersystem für die B 61 Atomsprengköpfe – die Verwendung der US-Mini-Nukes vom Typ B 61 -11 ist auch möglich. Deutsche Soldaten üben den Abwurf, und geplant ist laut Bundeswehrkonzept auch das Üben der Atombombenabwurftechnik auf dem „Bombodrom“ in Brandenburg (FREIe HEIDe). Bundeswehrsoldaten sind durch das Festhalten unserer Regierung an der „nuklearen Teilhabe“ in der NATO unter der faktischen Befehlshoheit der USA dazu verpflichtet, die Atombomben bei Befehl ins Zielgebiet zu fliegen und abzuwerfen. Nukleare Erstschläge auch gegen Nichtatomwaffenstaaten oder „vorbeugende“ Angriffskriege mit „Mini-Nukes“ im sog. Krieg gegen den Terror sind aktuelle Themen in der Diskussion über die neue NATO Doktrin. Auch die hier stationierten Atomwaffen sind strategisch eingebettet, um andere (Atom-)Mächte im Verteilungskampf um die weltweit letzten Ressourcen und Märkte „in Schach“ zu halten. [Read more…]