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Prof. Dr. Günter Rausch: Freiburg – Friedensstadt

Auf der Podiumsveranstaltung des Freiburger Friedensforums am 5. 3. 2010 hat der Kandidat der überparteilichen Bürgerinitiative WiR – Wechsel im Rathaus folgende 10 Punkte für eine friedenspolitische Initiative der Stadt Freiburg vorgestellt.  Die Ergänzungen des Friedensforums sind hier kursiv zu lesen:

1. Anknüpfend an den Beschluss des Freiburger Gemeinderates aus dem Jahre 1984, Freiburg als atomwaffenfreie Stadt zu erklären, wird Günter Rausch als Oberbürgermeister sich dafür einsetzen, dass Freiburg sich zum Ziel setzt, überregional und international als FRIEDENSSTADT eine vorbildliche Arbeit zu leisten. [Read more…]

Ostermarsch in Müllheim am Ostermontag:  Abfahrt 13h Hbh Freiburg

50 Jahre Ostermarsch: Für eine Welt, die von Kriegen nichts mehr hält!

Flugblatt als PDF (100 KB)

Seit 50 Jahren gehen an Ostern Menschen auf die Straße, um für Frieden, Verständigung und sozialen Fortschritt zu demonstrieren, gegen Atomwaffen, Rüstung und gegen Krieg.

Hat es was gebracht?
Der Rüstungshaushalt ist, obwohl Deutschland von Freunden umgeben ist und trotz der Wirtschaftskrise – der höchste in der Geschichte der Bundesrepublik. Atomwaffen bedrohen auch von deutschem Boden aus die ganze Menschheit. Dies ist die Außenpolitik der Regierenden: Eingreif- und Interventionstruppen in alle Teile der Welt zu schicken, um die Interessen der Herrschenden durchzusetzen. Mit Waffengewalt. Die meisten Menschen aber sehen das anders. [Read more…]

IRAN:

Menschenrechte achten, Waffenlieferungen stoppen, Konflikte zivil lösen

P O D I U M S D I S K U S S I O N

mit

Bahman Nirumand, Journalist

Jürgen Grässlin, Autor

Montag, 8.3.10     18 Uhr

HS 3044     KG III     Universität Freiburg

Veranstalter: Freiburger Friedensforum, Freiburger Friedenswoche e.V., International Physicians for the Prevention of Nuclear War (IPPNW), U-Asta Uni-Freiburg, RüstungsInformationsBüro, Deutsche Friedensgesellschaft -Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen Ortsgruppe Freiburg, Deutsches Aktionsnetz Kleinwaffen Stoppen, Menschenrechtsinitiative der offenen Fachschaft Medizin Uni-Freiburg,              Linke Liste – Solidarische Stadt

E I N T R I T T       F R E I

Flugblatt zur Veranstaltung

„Der eklatante Wahlbetrug gleicht einem Staatsstreich. Fragt sich nur, wie die Machthaber nun mit einem Volk umgehen wollen, das sie mehrheitlich nicht haben will.“

Bahman Nirumand   taz   15. Juni 2009

Bahman Nirumand, 1936 in Teheran geboren, studierte in Deutschland und promovierte 1960 über Bertolt Brecht. Im Iran war er Dozent an der Theraner Universität und arbeitete daneben auch als Journalist und als Schriftsteller. Nach seiner Flucht 1965 kehrte er 1979 in den Iran zurück, musste jedoch drei Jahre später erneut ins Exil gehen. Er lebt als Schriftsteller und Publizist in Berlin.

Hr. Nirumand spricht über seine Einschätzung der „Grünen Bewegung der Hoffnung“, ihre Hintergründe und Chancen.

Jürgen Grässlin ist laut DER SPIEGEL „Deutschlands bekanntester Rüstungsgegner“. Er ist Bundessprecher der Deutschen Friedensgesellschaft – Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen (DFG-VK), Sprecher der Kritischen AktionärInnen Daimler (KAD)http://www.kritischeaktionaere.de/, Sprecher des Deutschen Aktionsnetzes Kleinwaffen Stoppen (DAKS) und Vorsitzender des RüstungsInformationsBüros (RIB e.V.). Er ist Verfasser mehrerer Bücher über Rüstungsexporte.

Hr. Grässlin spricht über den Export von deutschen Waffen und Überwachungstechnik in den Iran.

Die Moderation hat Anselm Oelze, DFG-VK Ortsgruppe Freiburg.

Donnerstag, 5.11.2009

Frontex, Europol und die vernetzte Sicherheit

Vortrag und Diskussion mit Christoph Marischka, Informationsstelle Mlitarisierung (IMI), Tübingen,

20.00 h, Café Velo, Wenzinger Str. 15

Frontex, die europäische Grenzschutzagentur, soll die Einsätze von Europol und den Polizeien der EU-Staaten koordinieren beim Abfangen und Abschieben von Migranten aus Nicht-EU-Staaten in enger Kooperation mit Geheimdiensten und Militär und den Behörden sog. Drittstaaten in Osteuropa und Nordafrika.

Veranstalter: Freiburger Friedensforum, Freiburger Friedenswoche e.V.

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Dienstag, 10.11.2009

Ein Deserteuer der US-Armee begehrt Asyl in Deutschland

Die USA und Deutschland nach dem Irakkrieg

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Kriegsprofiteure!

Wie Daimler/EADS und Heckler & Koch

ihre Rüstungsexporte in Zeiten der Wirtschaftskrise steigern

Vortrag und anschließende Diskussion

mit Jürgen Grässlin

Mittwoch, den 21. Oktober 2009, um 20.00 Uhr

DBG-Haus Freiburg, Hebelstraße 10

Wirtschaftskrise? Firmenzusammenbrüche? Massenentlassungen? Nichts von alledem kennzeichnet die wirtschaftliche Lage führender deutscher Rüstungskonzerne. Dank der überaus großzügigen Exportförderungspolitik der Bundesregierung laufen Waffengeschäfte in Zeiten allgemeiner Rezession wie geschmiert. In der Folge hat sich Deutschland, nach den USA und Russland, als Europameister endgültig auf Platz 3 der Weltwaffenexporteure etabliert. Zu den »Verkaufsschlagern« zählen Panzer, U-Boote, Militärjets, Hubschrauber, Tankflugzeuge, Drohnen und Sturmgewehre. [Read more…]

mit Tillmann Schmalzried, Afghanistan-Referent der Gesellschaft für bedrohte Völker

Freitag, 9.10.2009, 20 Uhr, DGB Haus, Hebelstr. 10, Hinterhof

Eintritt frei (Spende wird erbeten)

Seit Oktober 2007 saß der afghanische Journalistikstudent Sayed Parvez Kaambakhsh im Gefängnis. Sein „Verbrechen“: Er hat einen älteren Bruder, der als angesehener Journalist mit seinen Berichten über Waffen- und Drogenhandel oder Morde und Vergewaltigungen den Kriegsfürsten das Leben schwer macht. Deshalb wurde sein jüngerer Bruder inhaftiert, gefoltert und wegen angeblicher Gotteslästerung aufgrund gefälschter Beweise zum Tode verurteilt.

Jetzt ist er frei! [Read more…]

Schluss mit dem Krieg!
Verteidigungsminister Jung muss zurücktreten!
Bundeswehr raus aus Afghanistan!

Bei einem Luftangriff der NATO-Truppe ISAF auf von Taliban entführte
Tanklastwagen sind am 4. Sept. in Nordafghanistan dutzende Menschen
getötet worden. Der deutsche Kommandeur, der den Angriffsbefehl gab,
bedauert das Massaker; Verteidigungsminister Franz Josef Jung leugnete
hartnäckig, dass Zivilpersonen zu Schaden gekommen seien und behauptete,
es seien "ausschließlich Taliban getötet worden". Doch das glaubt
außer ihm keiner. Selbst der oberste NATO-Kommandeur in Afghanistan,
US-General Stanley McChrystal, der sich vor Ort erkundigte, sprach
davon, dass es zivile Opfer gegeben habe. Der afghanische Präsident
Hamid Karsai sprach von rund 90 Toten und Verletzten.

Dieser neuerliche "Zwischenfall" belegt aufs Neue, dass es sich in
Afghanistan nicht etwa um einen "Stabilisierungseinsatz" handelt (so
noch am 4. September der Sprecher des Verteidigungsministers), sondern
um einen veritablen Krieg. Einen Krieg, der immer härter und grausamer
geführt wird und in dem zivile Opfer an der Tagesordnung sind. Jahrelang
haben uns die Politiker der Regierungskoalition einzureden versucht, im
Norden Afghanistans, wo die Bundeswehr "Aufbauarbeit" leiste, sei die
Lage ruhig; gekämpft wird nur im Süden und Osten des Landes. Auch
diese Lüge ist längst an der rauen Wirklichkeit zerplatzt. Es wird Zeit,
dass der zuständige Minister wegen andauernden Lügens seinen Hut nimmt.

Der Zweite Weltkrieg, an dessen Beginn vor 70 Jahren am 1. September
erinnert wurde, dauerte weniger als sechs Jahre. Der Krieg des
Westens in Afghanistan geht im Oktober ins neunte Jahr. An diesem
ungleichen Krieg sind insgesamt 40 Staaten mit Soldaten und modernsten
militärischen Gerät beteiligt. Weder konnten sie den Gegner in die Knie
zwingen, noch konnten sie sichtbare Erfolge im Kampf gegen die
Kriegsökonomie (Drogenanbau) erzielen, von wirtschaftlichem Aufbau in
scheinbar "ruhigeren" Zonen ganz zu schweigen. Bedenkt man, dass dem
jetzigen Krieg ein 20-jähriger Krieg und Bürgerkrieg vorausging, dann
kann man ermessen, wie sehr die Bevölkerung des Landes darunter zu
leiden hatte und hat.

Verteidigungsminister Jung und die ganze Bundesregierung sollen sich
nicht weiter in die Tasche lügen: Es wird keinen zivilen Aufbau geben,
solange das ausländische Militär in Afghanistan bleibt. Humanitäre
Hilfsorganisationen wie caritas, Welthungerhilfe, medico, Kinderhilfe
Afghanistan u.a. klagen seit Jahren darüber, dass die Verquickung von
ziviler Hilfe und militärischem "Schutz" die zivile Hilfe verunmöglicht.
Der Verband Entwicklungspolitik Deutscher Nichtregierungsorganisationen
e.V. (VENRO) kritisiert schon länger, dass sich die humanitäre Hilfe "im
Windschatten militärischer Interventionen" einzuordnen hat. Der Verband
fordert eine strikte Trennung von militärischen Aktionen und humanitärer
Hilfe. Auch der Vorsitzende der Welthungerhilfe nannte vor wenigen Tagen
die "zivil-militärische Zusammenarbeit" einen "Sündenfall" und forderte
deren strikte Trennung.

Wenn es aber richtig ist, dass zivile Hilfe nur dort ankommt und
wirklich hilft, wo kein Militär ist, dann ist es nur konsequent, wenn
sich das Militär ganz aus Afghanistan verabschiedet. Dies entspricht im
Übrigen dem eindeutigen Mehrheitswillen der Bevölkerung in Deutschland,
wie zahlreiche Umfragen immer wieder bestätigten. Der Bundestag sollte -
in Abkehr seiner bisherigen Politik - die Initiative ergreifen und sich
endlich für ein Ende des Bundeswehreinsatzes einsetzen. Dies entspräche
dem Willen der Bevölkerung.

Die Friedensbewegung ruft in diesen Tagen im ganzen Land zu Aktionen zur
Beendigung des Afghanistankrieges auf.

Wir fordern
- den Rücktritt von Verteidigungsminister Franz Josef Jung,
- den sofortigen Rückzug der Bundeswehr aus Afghanistan,
- die Verstärkung der ausschließlich zivilen Hilfe, und zwar dort, wo
  dies von der afghanischen Bevölkerung gewünscht wird.

Wir rufen alle Menschen auf, am Samstag, den 19. September um 14:30 auf 
dem Rathausplatz in Freiburg mit uns gemeinsam für diese Ziele zu
demonstrieren.

Sehr geehrte Frau Andreae,

Vor einigen Wochen haben Sie sich auf einer Kundgebung in Freiburg solidarisch mit der Oppositionsbewegung im Iran erklärt und Ihre Bereitschaft, sich für die Opposition im Iran einzusetzen, zum Ausdruck gebracht.

Das begrüßen wir sehr.

Uns würde interessieren, welche konkrete Möglichkeiten sie sehen, dafür aktiv zu werden.

Laut Wikipedia ist Deutschland der zweitgrößte Exporteur von Elektroschockwaffen, während der Verkauf und die Ausfuhr dieser Waffen in Großbritannien, in der Schweiz und in Skandinavien verboten ist. Elektroschockwaffen eignen sich besonders für die „weiße Folter“, die keine sichtbaren Spuren hinterlässt. Es bestehen keine Zweifel, dass im Iran inhaftierte AnhängerInnen der Oppositionsbewegung gefoltert werden, vermutlich auch mit Elektroschockwaffen, die illegal und/oder in Teilen zerlegt über die GUS Staaten (Russland) und Dubai in den Iran gelangen (http://www.wdr.de/tv/monitor/sendungen/2009/0702/iran.php5).

Der größte deutsche Hersteller der Elektroschockwaffen ist die Firma Umarex.

Was können Sie tun, um die Ausfuhr dieser Waffen zu verhindern? [Read more…]